Muster Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Vorlage

Wenn Sie ein Geschäft betreiben und dieses eine Website hat, dann ist es eine gute Idee, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu haben und diese online anzuzeigen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die Bedingungen, denen Besucher zustimmen müssen, wenn sie mit Ihrer Website interagieren möchten. Im Wesentlichen geht der Besucher einen Vertrag mit Ihnen ein, wenn er die Website nach dem Akzeptieren der Bedingungen weiter nutzt.

Im Gegensatz zu einer Datenschutzrichtlinie sind Sie nicht gesetzlich verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben. Es gibt jedoch viele Gründe, warum Sie AGB erstellen und auf Ihrer Website anzeigen sollten. Wir besprechen diese Gründe und zeigen Ihnen ein paar der wichtigsten Klauseln, die Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sollten.

Beachten Sie, dass diese AGB manchmal auch als Nutzungsbedingungen, Benutzervereinbarung oder Servicevereinbarung bezeichnet werden. Diese Begriffe sind austauschbar und beziehen sich auf die gleiche Art von vertraglichen Vereinbarungen.

Der Zweck der AGB ist es, Missverständnisse zwischen dem Geschäftsinhaber (Ihnen) und dem Verbraucher zu vermeiden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen helfen Ihnen:

• Ihr geistiges Eigentum zu schützen
• einen Missbrauch der Website zu verhindern
• die Grenzen Ihrer gesetzlichen Verpflichtungen gegenüber dem Verbraucher zu definieren

Grundsätzlich tragen die ABG dazu bei, dass Sie Ihr Geschäft effektiver und mit größerer Gelassenheit führen können.

Die AGB bilden die Grundlage für ein einklagbares Rechtsverhältnis. Sie informieren jeden, der Ihre Website besucht, egal ob er ein gelegentlicher Besucher oder ein aktiver Kunde ist, über seine gesetzlichen Pflichten und Rechte.

Sie geben Ihnen als Geschäftsinhaber und Dienstanbieter auch die Autorität über bestimmte unerwünschte Dinge, die ein Verbraucher auf Ihrer Website tun kann. Betrachten wir jedoch die konkreten Gründe, warum Unternehmer immer AGB in ihre Website aufnehmen sollten.

Die Vorteile Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Wir können es nicht genug betonen - AGB sind nicht zwingend erforderlich, aber Sie sollten sie so behandeln, als wären sie es. Und zwar aus folgenden Gründen:

• Sie können entscheiden, welche Landesgesetze für die Vereinbarung gelten. Das heißt, Sie können die Gerichtsbarkeit bestimmen. In der Regel wählen Sie das Land, in dem die Website oder das Unternehmen ansässig ist.
• Sie können missbräuchliche Konten entfernen oder löschen. Nehmen wir an, Sie betreiben eine Social-Media-Plattform und erklären, dass Personen, die aufrührerische, beleidigende oder explizite Inhalte posten, vom Service gesperrt werden. Dann postet jemand missbräuchliche Inhalte. Sie können deren Konto bedenkenlos sperren, denn Sie können sich auf Ihre AGB stützen.
• Sie können Ihre Haftung einschränken. Sie können Ausschlussklauseln in Ihre AGB aufnehmen, die besagen, dass Sie nicht für die Inhalte Dritter haften und diese nicht billigen. Sie können auch erklären, dass Sie nicht für Irrtümer und Tippfehler oder für von Nutzern hochgeladene Inhalte verantwortlich sind, die andere Nutzer als beleidigend empfinden könnten.
• Sie können die Erwartungen eines Nutzers an Ihre Website oder Plattform steuern. Wenn die Bedingungen klar sind, wissen die Nutzer, was sie von Ihnen erwarten können und was nicht.
• Sie können Ihre eigenen Website-Regeln und die Folgen für Verstöße gegen diese Regeln festlegen, natürlich innerhalb der gesetzlichen Grenzen. Sie können sich nicht aus bestimmten Regeln, wie z.B. dem Fahrlässigkeitsrecht, herauswinden.
• Es ist wichtig, dass Sie Ihre Rechte an geistigem Eigentum schützen. Indem Sie Ihre Rechte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festlegen, können Sie gegen Nutzer vorgehen, die Ihre Rechte verletzen. Es sollte klar sein, dass das Logo, die Marke und der Inhalt Ihnen gehören.

Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Wenn Sie AGB neu aufsetzen, sollten Sie darauf achten, dass bestimmte Klauseln enthalten sind. Schauen wir uns jede dieser Klauseln der Reihe nach an und untersuchen, wie sie formuliert sind.

Einleitende Klauseln

Es ist sehr hilfreich, eine Klausel (oder Klauseln) ganz am Anfang der AGB zu setzen, mit der Sie erläutern, was die AGB sind, für wen sie gelten und wann die Bedingungen zum Tragen kommen

So macht Instagram dies. Instagram weist darauf hin, dass die Bedingungen in Kraft treten, wenn ein Nutzer ein Konto auf der Plattform einrichtet oder die App verwendet, und es wird deutlich darauf hingewiesen, dass die Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Instagram und dem Nutzer darstellen:

Es ist wichtig zu klären, für wen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, da sie rechtsverbindlich sind.

So macht YouTube zum Beispiel klar, dass:

• Nutzer den Bedingungen zustimmen müssen, bevor sie den Dienst nutzen
• davon ausgegangen wird, dass jeder, der den Dienst nutzt, mit den Bedingungen einverstanden ist
• es einigen Personen gesetzlich untersagt ist, die Vereinbarung einzugehen

Diese Klausel steht in der Nähe des Vertragsbeginns und ist Teil der einleitenden Klauseln.

Wer Ihre Plattform nutzen kann

Wenngleich es illegal ist, Menschen aufgrund von geschützten Merkmalen wie Geschlecht, sexueller Orientierung oder ethnischer Zugehörigkeit zu diskriminieren, ist es durchaus sinnvoll, bestimmte Einschränkungen für die Nutzung Ihrer Website oder App vorzunehmen.

Instagram zum Beispiel verbietet Kindern unter 13 Jahren das Anlegen eines Kontos Es sperrt auch verurteilte Sexualstraftäter aus.

Wichtig ist auch, dass Instagram Nutzern, deren Profil gelöscht oder gesperrt wurde, die Rückkehr auf die Website verbietet. Die Aufnahme der Klausel in die AGB ist einfach, aber wirkungsvoll.

Instagram fügt eine hilfreiche Erklärung hinzu, warum die Einschränkungen bestehen - das Unternehmen will das Gesetz einhalten und eine sichere, inklusive Plattform fördern. Wir empfehlen, entsprechende Gründe in Ihre eigenen Klauseln aufzunehmen.

Klausel über inakzeptables Verhalten

Diese Klauseln regeln, welches Verhalten auf Ihrer Website inakzeptabel ist. Sie sind eine Gelegenheit, die Regeln festzulegen, deren Einhaltung Sie von den Nutzern erwarten, und welche Konsequenzen es hat, wenn der Nutzer gegen diese Regeln verstößt.

Es ist hilfreich, konkrete Beispiele für Verhaltensweisen zu nennen, die gegen Ihre Website-Regeln verstoßen.

Die Nutzungsbedingungen von Oath legen das Verhalten fest, das Oath als inakzeptabel erachtet. Dabei verwendet das Unternehmen eine weit gefasste Formulierung, wie z. B. "Inhalte verfügbar machen...der anderweitig unzulässig sind", um zu vermeiden, dass Verstöße gegen Inhalte z. B. auf sexuell eindeutige oder vulgäre Inhalte beschränkt werden:

Es ist sehr wichtig, möglichst allgemeine Formulierungen zu verwenden, die es Ihnen erlauben, Maßnahmen in Bezug auf das Konto eines Nutzers zu ergreifen, ohne dass Sie sich Gedanken über eventuelle Rückwirkungen machen müssen.

Kündigungsklausel

Genauso wie Sie Beispiele für inakzeptables Verhalten auflisten sollten, sollten Sie erklären, was Sie rechtlich tun können, wenn ein Nutzer gegen die Bedingungen verstößt.

Auch hier ist das Vorgehen von YouTube sehr effektiv.

Die folgende Klausel erklärt, dass YouTube Inhalte, die gegen seine Regeln verstoßen, entfernen kann oder auch nicht, und dass es den betreffenden Nutzer sperren kann oder auch nicht.

Dies gibt YouTube die Möglichkeit, schnell zu handeln und das Konto zu kündigen, ohne dem verletzenden Nutzer die Chance zu geben, zu reagieren. Es ist offensichtlich, dass eine weit gefasste Klausel wie diese für Sie und nicht für den Nutzer von Vorteil ist, weshalb wir empfehlen, eine Klausel mit ähnlichem Wortlaut in Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzunehmen.

Gerichtsstandsklausel

Sie sollten klären, welches nationale Recht für die Vereinbarung zwischen Ihnen und den Nutzern gelten soll. Dies ist hilfreich, weil Sie die örtlichen Gerichte und Gesetze in dem Land wählen können, in dem Ihr Unternehmen ansässig ist.

Reddit weist zum Beispiel darauf hin, dass alle Nutzer in die Anwendung kalifornischen Rechts einwilligen, wenn sie die Seite nutzen:

Durch die Festlegung des Gerichtsstande in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird klargestellt, welche Gerichte im Falle von schwerwiegenden Streitigkeiten zwischen den Parteien zuständig sind. Es ist wichtig, dass sowohl Sie als auch der Nutzer verstehen, wo Sie das Recht haben, zu klagen.

Haftungsbeschränkungsklausel

Mit einer Haftungsbeschränkungsklausel können Sie Ihre Haftung für Dinge, die auf Ihrer Website schief gehen könnten, rechtlich abmildern.

Facebook erklärt beispielsweise, dass es bei der Bereitstellung der Dienste für die Nutzer mit angemessener Sorgfalt und Sachkenntnis vorgehen wird.

Klausel zum geistigen Eigentum

Sie sollten deutlich machen, dass Sie alle Urheberrechte an Branding, Logos und anderen wichtigen Geschäftselementen wie Domainnamen vorbehalten.

In dem Beispiel unten erklärt Twitter, dass die Nutzer zwar alle Rechte zur Nutzung der Plattform haben, aber nicht das Recht, seine Markenzeichen oder sein eindeutiges Branding zu stehlen. Außerdem wird klargestellt, dass Twitter einem Nutzer keine Anerkennung oder Namensnennung schuldet, wenn Twitter Verbesserungsvorschläge oder Feedback dieses Nutzers aufgreift.

Gewährleistungsausschlussklausel

Sie sollten klarstellen, dass Sie für bestimmte Verluste, die Nutzern bei der Nutzung Ihrer Plattform oder Ihres Dienstes bzw. bei der Verwendung Ihrer Produkte entstehen, nicht finanziell haftbar sind, wenn Sie einen ecommerce store betreiben.

Die genauen Informationen in Ihrer Gewährleistungsklausel werden unterschiedlich sein, je nachdem, in welcher Branche Sie tätig sind und welche Bedingungen Sie tatsächlich festlegen wollen, aber viele Gewährleistungsklauseln enthalten die gleichen allgemeinen Formulierungen. Im Normalfall handelt es sich dabei um "wie besehen"-Aussagen, die Ihnen sicher geläufig sind.

Hier ist ein Beispiel von Snap, das die typische Sprache und Großbuchstabenstruktur aufweist, die Sie normalerweise in dieser Art von Klauseln sehen:

Kontaktangabenklausel

Diese Klausel ist sehr unkompliziert. Sie sollten festhalten, wer die Website besitzt und pflegt (in der Regel ist das Ihr Unternehmen), und wie Sie zu erreichen sind.

Hier zeigt Snap, wie das geht, und fügt sogar einen Link zu einem Online-Kontaktformular ein, um den Nutzern die Kontaktaufnahme noch einfacher zu machen:

Klausel zur Zahlungsabwicklung

Wenn Sie ein Unternehmen betreiben, bei dem sich Verbraucher für kostenpflichtige Dienste anmelden, wie z. B. Netflix, sollten Sie angeben, wie die Bezahlung funktioniert.

Netflix umreißt die Bedingungen für die Mitgliedschaft auf seiner Plattform und erklärt, wann die Zahlung erfolgt. Netflix stellt außerdem klar, dass die Nutzer für die Nutzung der Dienste gültige Zahlungsinformationen angeben und diese Informationen auf dem neuesten Stand halten müssen.

Wenn Sie einen Abonnementdienst betreiben, lohnt es sich, die gesamten Netflix-Nutzungsbedingungen durchzulesen, in denen einige gute Beispiele für Klauseln zu finden sind, die sich mit kostenlosen Testversionen, Zahlungszyklen und Kündigungsoptionen befassen.

Klausel zu Inhalten Dritter

Sie sollten nicht für Inhalte Dritter haften, die über Ihre Website verfügbar sind, wie z. B. auf Ihrer Website platzierte Links, die zu anderen Seiten führen.

Im ersten Beispiel erklärt die Arcadia Group, dass sie keine Kontrolle darüber hat, was passiert, wenn Sie auf Links klicken, die zu Partner- und Drittanbieter-Websites führen:

In diesem zweiten Beispiel weist Reddit darauf hin, dass Sie auf eigene Gefahr auf Links von Drittanbietern klicken und Produkte verwenden, die von Reddit-Partnern bereitgestellt werden:

Da Sie die Inhalte Dritter nicht kontrollieren können, ist die Verlagerung des Risikos zurück auf den Nutzer entscheidend.

Andere einschlägige Klauseln

Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für Ihr Unternehmen maßgeschneidert. Sie sollten Klauseln einbeziehen, die für Ihren Geschäftszweig Relevanz haben, wobei diese möglicherweise nicht branchenübergreifend Standard sind.

WebMD zum Beispiel weist zu Recht darauf hin, dass die Inhalte auf der Plattform keine ärztliche Beratung darstellen. Dies verhindert, dass Nutzer sich auf den Inhalt verlassen und WebMD verklagen, wenn die Ratschläge für sie medizinisch unzutreffend sind:

Die Arcadia Group legt genaue Bestimmungen für ihre Richtlinien für Geschenkkarten fest, da diese von ihr vertriebenen Produkte nicht immer verfügbar sind:

Jetzt, da Sie ein genaueres Verständnis davon haben, welche Klauseln Sie in Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufnehmen sollten, lassen Sie uns einen Blick darauf werfen, wie Sie Ihre Bedingungen am besten anzeigen.

Anzeige Ihrer AGB

Sie sollten Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen an mehreren Stellen anzeigen. Nutzer sind nicht an Bedingungen gebunden, von denen sie berechtigterweise sagen können, dass sie nicht wussten, dass sie existieren. Je sichtbarer Sie also Ihre Bedingungen machen, desto wahrscheinlicher ist es, dass Sie sie ohne Probleme durchsetzen können.

Es gibt drei wichtige Stellen, an denen Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen erscheinen sollten.

Fußzeile der Website

Fügen Sie einen Link zu Ihrer Vereinbarung in der Fußzeile Ihrer Website ein. Besucher wissen, dass sie hier nach wichtigen Links schauen müssen, einschließlich rechtlicher Vereinbarungen.

Hier ist ein Beispiel von Netflix:

Kassenbildschirm/-formular

Bevor ein Kunde einen Kauf über Ihre Website abschließt, sollten Sie einen Link zu Ihren AGB bereitstellen und die Verwendung eines Kontrollkästchens in Erwägung ziehen, um Ihre Nutzer dazu zu bringen, den AGB ausdrücklich zuzustimmen:

Anmelde-/Login-Formular

Vergessen Sie nicht, die Nutzer auf die AGB aufmerksam zu machen, bevor sie sich für Ihre Dienste anmelden, und sogar jedes Mal, wenn sie sich einloggen:

Zusätzlich können Sie Ihre AGB überall dort anzeigen, wo sie dies für sinnvoll halten, und den Nutzern die Einsicht nahelegen.

Wie stellen Sie, ohne sich auf eine stillschweigende Einwilligung zu verlassen, sicher, dass die Nutzer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, sobald Sie diese erstellt haben und sie ordnungsgemäß angezeigt werden? Indem Sie eine ausdrückliche Einwilligung einholen.

Einwilligung zu Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einholen

Es ist ein Grundprinzip von Verträgen, dass niemand durch Bedingungen gebunden ist, von denen er nicht weiß, dass sie existieren. Wenn jemand nicht weiß, dass er Teil einer vertraglichen Beziehung ist, können Sie die entsprechenden Bedingungen nicht durchsetzen. Um zu verhindern, dass Ihre Nutzer behaupten, dass sie Ihre Bedingungen nicht kannten, ist es deshalb sinnvoll, eine möglichst klare und formale Einwilligung in Ihre AGB einzuholen.

Zum Beispiel bittet der Modehändler Collectif die Nutzer, ein Kästchen anzukreuzen, bevor sie ein Konto erstellen können. Das Kästchen befindet sich neben einer Erklärung, die besagt, dass der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen "gelesen und akzeptiert" hat. Das Anklicken des Kästchens zeigt daher eindeutig, dass der Nutzer akzeptiert, an die Bedingungen gebunden zu sein:

Da eine ausdrückliche Einwilligung immer am besten ist, übernehmen Organisationen in allen Bereichen zunehmend diesen Checkbox-Stil.

Der Pensionsanbieter NEST verwendet sowohl ein Kontrollkästchen als auch eine Schaltfläche "Akzeptieren", um die Eindeutigkeit zu erhöhen. Es besteht kein Zweifel daran, dass jeder, der sich für ein NEST-Konto registriert, sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt:

Gerichte bevorzugen im Allgemeinen eine ausdrückliche Einwilligung gegenüber einer konkludenten Einwilligung. Sollte es zu einem Streit zwischen Ihnen und einem Nutzer über Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen, ist es am besten, wenn Sie nachweisen können, dass der Nutzer ausdrücklich einen Vertrag mit Ihrem Unternehmen auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossen hat.

Das Gleiche gilt für mobile Apps. Hier sehen Sie, wie eine der mobilen Anwendungen von Adobe die Nutzer veranlasst, bei der Anmeldung die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren:

Adobe hat einen Satz direkt über der Anmeldeschaltfläche platziert. Dieser Satz besagt ausdrücklich, dass Sie mit dem Anklicken der Anmeldung die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Dieses Format und diese Formulierung machen dem Nutzer unmissverständlich klar, welche Auswirkung ein Klick auf die Anmeldung haben wird.

Einfach ausgedrückt: Die ausdrückliche Einwilligung kommt allen zugute. Allermindestens sollten Sie die Nutzer auf eine Schaltfläche klicken lassen, die mit "Akzeptiere" oder "Einverstanden"oder ähnlich beschriftet ist, und Sie sollten unbedingt auch ein Kontrollkästchen vorsehen, das mit einer Aussage wie "Ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu" oder "Mit dem Aktivieren dieses Kontrollkästchens erkläre ich mich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden" verbunden ist.

FAQ zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Schluss

Obwohl AGB nicht verpflichtend sind, sind sie etwas, das praktisch alle Websites haben, und Sie sollten sie einfach deshalb als eine gesetzliche Vorschrift behandeln, weil es so vorteilhaft ist, sie zu haben.

Ziel der AGB ist:

• Beschränkung Ihrer Haftung
• Festlegung und Verwaltung von Nutzerregeln und -beschränkungen
• Erläuterung wichtiger Begriffe, die Ihre Nutzer kennen und die Sie angeben müssen

Alle Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollten mindestens Folgende aufweisen:

• Eine Kündigungsklausel
• Eine Haftungsbeschränkungsklausel
• Eine Klausel, die verbotene Handlungen umreißt
• Eine Klausel, die erklärt, dass Sie nicht für Inhalte oder Handlungen Dritter haftbar sind

Mit sorgfältig ausgearbeiteten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können Sie Ihren Zeitaufwand für Verbraucheranfragen reduzieren und rechtliche Missverständnisse vermeiden. Sie müssen jedoch auch sicherstellen, dass die Nutzer wissen, dass sie an diese Bedingungen gebunden sind, da Sie sie sonst nicht durchsetzen können.